BUND Heidelberg fordert von Bundesentwicklungsminister Niebel: Yasunì-Nationalpark unterstützen


BUND Heidelberg fordert Dirk Niebel und die FDP auf, der Yasuní-ITT-Initiative zuzustimmen. Anlässlich des bevorstehenden Parteitages des FDP-Kreisverbandes Heidelberg (14.10.2011) fordert der BUND Heidelberg den Kreisverband und sein Vorstandsmitglied Dirk Niebel, den Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, ineinem offenen Brief auf, ein klares Bekenntnis für die ITT-Initiative abzulegen.

Die einzigartigen Schätze des Yasuní-Nationalparks
Der Yasuní-Nationalpark mit dem Ishpingo-Tibutini-Tambococha (ITT)-Ölfeld, das der Initiative ihren Namen gegeben hat, liegt in Ecuador. Als Teil des Amazonas-Regenwaldes ist er eines der artenreichsten Gebiete unseres Planeten.

Seine Biodiversität ist einzigartig, mit ca. 1000 Tier- und ca. 4000 Pflanzenarten auf einer Million Hektar. Hier leben 28 gefährdete Wirbeltier- und 95 gefährdete Pflanzenarten. Dieses UNESCO-Biosphärenreservat ist von globaler Bedeutung für den Schutz der Artenvielfalt.

Auch für den Schutz der Ureinwohner Ecuadors ist er bedeutsam: Hier leben zwei Indianerstämme, die Tagaeri und die Taromenane, die bislang kaum in Kontakt kamen mit der Außenwelt. Sie sind jedoch bereits durch illegale Holzfäller bedroht. Eine Ölförderung in ihrem Gebiet würde, wie die Zeitschrift Le Monde Diplomatique schon am 9. Mai 2008 warnte, wahrscheinlich ihre Auslöschung bedeuten. (Ihr Immunsystem wäre mit den zahlreichen neuen Keimen völlig überfordert, ganz zu schweigen von der Zerstörung ihres Lebensraumes.)

Die Yasuni-ITT-Initiative – wo bleibt Deutschlands Beitrag?
Ecuadors derzeitiger Präsident, Rafael Correa, hat in Anbetracht der Bedeutung dieses Gebietes bereits 2007 eine Initiative ins Leben gerufen, die eine Ölförderung ausschließen und den Schutz des Yasuní-Nationalparks dauerhaft sicherstellen würde. Dazu sollte Ecuador die Hälfte des Gegenwertes des Öls, derzeit ca. 3,6 Milliarden Dollar, von
der internationalen Gemeinschaft erstattet bekommen.

Deutschland sagte der ITT-Initiative daraufhin eine jährliche Beteiligung in Höhe von 50 Millionen Dollar zu.
Diese Zusage ist aktuell trotz einer parteiübergreifenden Zustimmung zu dem Projekt nicht mehr gültig, da der jetzt zuständige Minister Dirk Niebel eine deutsche Beteiligung an der ITT-Initiative in ihrer jetzigen Form kategorisch ablehnt.

Minister Niebel und die FDP sind in dieser Frage allerdings sogar innerhalb der derzeitigen Regierung isoliert,
da selbst die Union verschiedentlich eine deutsche Unterstützung der ITT-Initiative zugesagt hat. Der stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende Christian Ruck sagte gegenüber klimaretter.info: „Es gibt keinen Grund, von dem damaligen Beschluss, Yasuní zu unterstützen, abzurücken“.

Auch international erleidet Deutschlands Ansehen in Fragen des Regenwald- und Klimaschutzes durch die Bedenkenträger- und Blockadehaltung von Dirk Niebel und Teilen der FDP  Schaden. So sah sich schon der UN-Generalsekretär, Ban Ki-moon dazu genötigt, Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Brief zur Einhaltung der deutschen Zusage aufzufordern (vgl. TAZ-Meldung vom 15. September 2011).

Minister Niebels Ablehnung der ITT-Initiative ist unverständlich. Er führt verfahrenstechnische Fragen an, die allerdings schon ausführlich behandelt wurden und innerhalb des bestehenden UN-Treuhandfonds gelöst sind. So würden sich die von der internationalen Gemeinschaft eingezahlten Gelder im Falle einer Ölförderung durch spätere Regierungen in Schulden verwandeln und so an die potentiellen Geberländer zurückfließen.

Auch die positive Verwendung der eingezahlten Gelder für Projekte zur nachhaltigen Entwicklung in Ecuador ist ausführlich geregelt und soll durch ein aus der Zivilgesellschaft und internationalen Organisationen bestehendes Komitee verwaltet werden.

Dirk Niebels Sorge, die ITT-Initiative könnte einen „Präzedenzfall“ für ähnliche Forderungen weiterer Entwicklungsländer schaffen, ist angesichts der Qualität des Yasuní-Nationalparks unbegründet und zeugt von einer wenig zukunftsbejahenden Politik.

Quelle: BUND Heidelberg Presseinformation

Weiterführende Informationen
Beitrag von Bundes­ent­wick­lungs­minister Dirk Niebel
, erschienen in der taz vom 23. September 2011
Parlamentsbeschluss 2008
zu Yasuni
ZEIT-Beitrag: Brennstoff unterm Ökoschatz
ZEIT-Beitrag: Niebel und die Indianer
TAZ-Beitrag: Regenwaldprojekt in Ecuador vor dem Aus?
RP-Online-Beitrag: Minister kippt Regenwald-Projekt
TIME-Beitrag: Rain Forest Tribesmen Just Want to Be Left Alone

Spenden-Möglichkeit für Einzelpersonen auf der Webseite der United Nations Development Group

Wikipedia zum Yasuni-Nationalpark und zur Yasuni-ITT-Initiative

BUND Heidelberg Informationsblatt: Grünes Gold statt Petro-Dollars

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